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Mühlenkreis aktuell
Besuch der Pohlschen Heide PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 09. Juni 2020 um 13:14 Uhr

Am Montag den 09.03.20 besuchte die Fraktion mit ca. 25 Teilnehmern das Entsorgungszentrum Pohlsche Heide.

Geschäftsführer Henning Schreiber und Prokurist Dipl.-Ing. Thomas Kropp von der KAVG (Kreis Abfallverwertungsgesellschaft) begrüßten die Teilnehmer. Herr Kropp stellte uns per Bus den Entsorgungsbetrieb vor und erläuterte uns, wie wichtig die Verwertung von Abfallstoffen ist. Erschrocken waren wir über den hohen Anteil von Fremdstoffen im Biomüll, der dadurch mehrfach durchzusieben ist. Dies erklärt auch, warum die Müllgebühren erstmals nach 10 Jahren erhöht werden musste. Der Bioabfall ist ein wertvoller Rohstoff, der im Kompostwerk zu umweltfreundlicher Bioenergie und zu hochwertigem Dünger und Humus verarbeitet wird.

Mit der Kampagne „WirfürBio“ möchte man die Bürger sensibilisieren, warum weder Plastik noch Bioplastik in die Biotonne gehört. Eines der Hauptprobleme im Biomüll sind z.B. die Plastiktüten. Sie bestehen zu meist aus Erdöl und benötigen etwa 20 Jahre, um sich zu zersetzen. Übrig bleibt die Plastiktüte dann in Form von Mikroplastik, welches dann in die Nahrungskette, ins Grundwasser und in die Weltmeere gelangt. Also dem Ökosystem Schaden zufügt. Katzenstreu gehört z. B. auch nicht in den Biomüll!

Unter dem Motto „WirfuerBio“ vereinigen sich viele Abfallwirtschaftsbetriebe aus Deutschland mit dem Ziel, den Anteil der Plastiktüten und kompostierbaren Plastiktüten im Biomüll zu verringern. Hilfestellung wird durch Aufkleber für die Biotonne, Papiertüten, Infos und der Servicehotline bei der KAVG gegeben.
Geschäftsführer Henning Schreiber stellte uns gemeinsam mit Herrn Lutz Freiberg (Kreis Dezernent Bauen Umwelt) das Projekt „Smart Recycling Factory Pohlsche Heide“ vor. Das Projekt beschreibt den Weg von der Deponie zum Kompetenz- und Innovationsstandort für regionale Wertschöpfung. Hier sollen für eine nachhaltige Wertstoff- und Kreislaufwirtschaft neue Technologien und Verfahren im Bereich der Umwelt- und Recyclingtechnik, Abfallbehandlung, Roh- und Reststoffaufbereitung entwickelt werden. Das Projekt besteht aus mehreren Bausteinen. Hier soll z.B. ein Lern- und Forschungsstandort entstehen, eine Anlauf- und Informationsstelle für zukunftsfähige Technologien im Bereich der Regenerativen Energien, des Klimaschutzes und deren praktische Anwendungsbereiche.
Ein geplanter Lernort der Pohlschen Heide für Umweltbildung soll Schulen und regionalen Einrichtungen der Umweltbildung die notwendige Infrastruktur bieten, um vor Ort für den nachhaltigen Konsum und die zielführende Abfallverwertung zu sensibilisieren. Dazu möchte man die Pohlsche Heide als Klassenzimmer/Lernort präsentieren. Das heißt Pädagogen müssen das Projekt Kindgerecht aufbereiten, Werksverkehr und Besucherverkehr sind zu trennen, um nur einige Maßnahmen zu beschreiben.
Lutz Freiberg ist sich sicher, dass das Projekt damit zukunftsweisend ist und die Deponie als neue Rohstoffquelle zum Ausgangsort neuer Innovationen sowie zum Impulsgeber regionaler Wertschöpfung wird.
Aktuell wird der niedrige Erdölpreis für die Wiederverwertung zum finanziellen Problem. Durch die niedrigen Preise ist der Verkauf von wiederverwertbaren Rohstoffen kaum auskömmlich. Zugrunde zu legen, ist die Aufbereitung und die Logistik. Auch der Papiererlös ist nachhaltig gestört.
Hier ist die Politik für die Festschreibung, die Wertstoffe in die Wiederverwertung zu geben/ zu nutzen, in der Verantwortung.
Auf die Frage nach Zukunftsträumen wurde uns folgendes aufgezählt:
Standortsicherung/ Entsorgungssicherheit
Kraftwerk mit entsprechender Kapazität (30MW)
SMART – Recycling Fachstore



Die   Fraktion FWG Mühlenkreis zeigte sich beeindruckt von der konsequenten und innovativen Verwertung der Abfälle und bedankte sich für die Verfügungstellung der Papiertüten für den Biomüll aber auch für die anschauliche Präsentation des Entsorgungsbetriebes Pohlsche Heide.

 
Radschnellweg am Kanal PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 09. Juni 2020 um 13:12 Uhr

Die FWG Mühlenkreis hat einen Antrag zur Anlegung eines Radweges beim Kreis Minden-Lübbecke gestellt.

Hier ein kurzer Auszug aus dem Schreiben:

Da dem Radfahren eine immer größere Bedeutung zukommt, stellen wir den Antrag,
einen Radweg von der Grenze Niedersachsen bis Dankersen/ Schröttinghausen anzulegen.
Wir sehen dies als Möglichkeit der Nutzung für Radfahrstrecke als Alternative zum
Autofahren aber auch als Chance für den Touristen, unseren Mühlenkreis auf diesem Wege zu
erkunden.
Wo am Mittellandkanal eine direkte Route nicht möglich ist, z.B. Engpässe durch
Hafenanlagen, alternative Strecken aufzuzeigen.
Dieser Radweg ist in das Radwegekonzeptes des Kreises aufzunehmen und mit den
betroffenen Kommunen abzustimmen. Inwieweit eine Machbarkeitsstudie erforderlich ist, ist
bei den Beratungen zu berücksichtigen.

Bei einem Treffen vor Ort haben einige Mitglieder der FWG Mühlenkreis mit Ihren Rädern die aktuelle Situation betrachtet und Informationen vor Ort eingeholt

 
Großer Weserbogen PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 09. Juni 2020 um 13:06 Uhr

Am 15.06.2020 soll nun in der Kreistagssitzung, der schon einmal verschobene Beschluss zum Verkauf der Freizeitanlage „ Großer Weserbogen“ wieder auf die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil der Kreistagssitzung. Das will die Kreistagsfraktion FWG Mühlenkreis nicht mitmachen. „Wir werden dem Antrag der SPD, die Diskussion öffentlich zu führen, zustimmen“ sagt Kurt Riechmann, Vorsitzender der Kreistagsfraktion FWG Mühlenkreis. „ Es ist nicht einzusehen, warum die Diskussion über die Gründe des Verkaufs einer Liegenschaft im Teileigentum des Kreises nicht öffentlich geführt werden sollte. Weiterhin werden wir beantragen, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen und zu verschieben, da wir noch erheblichen Informationsbedarf haben.“ Unter anderem liegt es daran, das die Kreistagspolitik in großen Teilen nicht über die vorliegenden Angebote informiert wurden. „ Es sind 16 Angebote abgegeben worden aber nur 4 Angebote wurden von einem Auswahlgremium ohne politische Vertreter ausgewählt und dem Kreistag vorgestellt.“ so Riechmann. Darunter sei, nach seinem Wissen, nicht einmal das Höchstgebot, mit einem Volumen von mehr als einer Million Euro. Die FWG bezweifelt außerdem, das sich der Kreis und die Stadt Porta Westfalica durch den Verkauf, der jährlichen Verluste entledigen könnten. „Hier werden auch andere Kosten eingerechnet, die auch in Zukunft bleiben“ erklärt Riechmann. „ Da wären der Hochwasserschutz, Umweltschutz und die Fähre Amanda.“ Im Falle des Verkaufs der Freizeitanlage und Liquidierung der „ Großer Weserbogen GmbH“ müsste der Kreis eine neue Gesellschaft zur Wahrnehmung der ihm verbliebenen Aufgaben gründen. „ Zieht man nun die Kosten für Hochwasser- und Umweltschutz und Fähre Amanda ab, wären noch 30000 - 50000 Euro / jährlicher Zuschussbedarf übrig“ sagt Riechmann. Doch dieser könnte noch gesenkt werden. Bedingt durch Corona ändern die Menschen ihr Freizeitverhalten“, vermutet Riechmann weiter. „Schon jetzt sind 150 von 300 Stellplätzen von Dauercampern belegt. Und dieser Anteil wird vermutlich noch auf 100% steigen. Bei Tausend Euro pro Stellplatz, wären das 150000 Euro feste Einnahmen zusätzlich“. „Grundsätzlich kritisieren wir das Bewertungsverfahren der Angebotsauswahl“,sagt Riechmann weiterhin. „ Grund und Boden standen bei der Bewertung an hinterster Stelle. Das ist aus der Sicht des Landwirts ein unverzeihlicher Fehler. Hier wird ein Kleinod des Kreises verscherbelt“. Die FWG Mühlenkreis ist bereit noch einen Schritt weiterzugehen. „Wir überlegen, zum Schutz des Eigentums des Kreises, die Bezirksregierung einzuschalten oder vor Gericht zu ziehen“, sagt Riechmann. Der Portaner Stadtrat wird voraussichtlich am 22.06.2020 über den Verkauf der Freizeitanlage abstimmen.

 
FWG besucht Pohlsche Heide PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 07. Juni 2020 um 10:32 Uhr

Am Montag den 09.03.20 besuchte die Fraktion mit ca. 25 Teilnehmern das Entsorgungszentrum Pohlsche Heide.

Geschäftsführer Henning Schreiber und Prokurist Dipl.-Ing. Thomas Kropp von der KAVG (Kreis Abfallverwertungsgesellschaft) begrüßten die Teilnehmer.
Herr Kropp stellte uns per Bus den Entsorgungsbetrieb vor und erläuterte uns, wie wichtig die Verwertung von Abfallstoffen ist. Erschrocken waren wir über den hohen Anteil von Fremdstoffen im Biomüll, der dadurch mehrfach durchzusieben ist. Dies erklärt auch, warum die Müllgebühren erstmals nach 10 Jahren erhöht werden musste. Der Bioabfall ist ein wertvoller Rohstoff, der im Kompostwerk zu umweltfreundlicher Bioenergie und zu hochwertigem Dünger und Humus verarbeitet wird
Mit der Kampagne „WirfürBio“ möchte man die Bürger sensibilisieren, warum weder Plastik noch Bioplastik in die Biotonne gehört. Eines der Hauptprobleme im Biomüll sind z.B. die Plastiktüten. Sie bestehen zu meist aus Erdöl und benötigen etwa 20 Jahre, um sich zu zersetzen. Übrig bleibt die Plastiktüte dann in Form von Mikroplastik, welches dann in die Nahrungskette, ins Grundwasser und in die Weltmeere gelangt. Also dem Ökosystem Schaden zufügt. Katzenstreu gehört z. B. auch nicht in den Biomüll! Unter dem Motto „WirfuerBio“ vereinigen sich viele Abfallwirtschaftsbetriebe aus Deutschland mit dem Ziel, den Anteil der Plastiktüten und kompostierbaren Plastiktüten im Biomüll zu verringern. Hilfestellung wird durch Aufkleber für die Biotonne, Papiertüten, Infos und der Servicehotline bei der KAVG gegeben.
Geschäftsführer Henning Schreiber stellte uns gemeinsam mit Herrn Lutz Freiberg (Kreis Dezernent Bauen Umwelt) das Projekt „Smart Recycling Factory Pohlsche Heide“ vor. Das Projekt beschreibt den Weg von der Deponie zum Kompetenz- und Innovationsstandort für regionale Wertschöpfung.
Hier sollen für eine nachhaltige Wertstoff- und Kreislaufwirtschaft neue Technologien und Verfahren im Bereich der Umwelt- und Recyclingtechnik, Abfallbehandlung, Roh- und Reststoffaufbereitung entwickelt werden. Das Projekt besteht aus mehreren Bausteinen. Hier soll z.B. ein Lern- und Forschungsstandort entstehen, eine Anlauf- und Informationsstelle für zukunftsfähige Technologien im Bereich der Regenerativen Energien, des Klimaschutzes und deren praktische Anwendungsbereiche.
Ein geplanter Lernort der Pohlschen Heide für Umweltbildung soll Schulen und regionalen Einrichtungen der Umweltbildung die notwendige Infrastruktur bieten, um vor Ort für den nachhaltigen Konsum und die zielführende Abfallverwertung zu sensibilisieren. Dazu möchte man die Pohlsche Heide als Klassenzimmer/Lernort präsentieren. Das heißt Pädagogen müssen das Projekt Kindgerecht aufbereiten, Werksverkehr und Besucherverkehr sind zu trennen, um nur einige Maßnahmen zu beschreiben.
Lutz Freiberg ist sich sicher, dass das Projekt damit zukunftsweisend ist und die Deponie als neue Rohstoffquelle zum Ausgangsort neuer Innovationen sowie zum Impulsgeber regionaler Wertschöpfung wird.
Aktuell wird der niedrige Erdölpreis für die Wiederverwertung zum finanziellen Problem. Durch die niedrigen Preise ist der Verkauf von wiederverwertbaren Rohstoffen kaum auskömmlich. Zugrunde zu legen, ist die Aufbereitung und die Logistik. Auch der Papiererlös ist nachhaltig gestört.
Hier ist die Politik für die Festschreibung, die Wertstoffe in die Wiederverwertung zu geben/ zu nutzen, in der Verantwortung.
Auf die Frage nach Zukunftsträumen wurde uns folgendes aufgezählt:
Standortsicherung/ Entsorgungssicherheit
Kraftwerk mit entsprechender Kapazität (30MW)
SMART – Recycling Fachstore

Die   Fraktion FWG Mühlenkreis zeigte sich beeindruckt von der konsequenten und innovativen Verwertung der Abfälle und bedankte sich für die Verfügungstellung der Papiertüten für den Biomüll aber auch für die anschauliche Präsentation des Entsorgungsbetriebes Pohlsche Heide.

 
Kurzbericht SGA PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 07. Juni 2020 um 09:14 Uhr

COVID-19 (Sachstandsbericht Gesundheitsamt und WTG Behörde)
Frau Dr. Elke Lustfeld aus dem Gesundheitsamt und Herr Andreas Hilgendorf von der WTG-Behörde gaben uns einen kurzen Überblick zur Entwicklung und damit dem aktuellen Stand der Pandemie SARS-Cov-2 im Kreis.
Beim Gesundheitsamt waren von den 67 Mitarbeitern ca. 50 Mitarbeiter mit Maßnahmen zu COVID 19 beschäftigt. Unterstützt wurden sie aber auch von MA des MDK`s und von Rettungssanitäter, die nun aber wieder in ihren Einsatzorten benötigt werden. Aufwändig waren die Maßnahmenumsetzung nach Allgemeinverordnungen und COVID SchV, die in der Regel spät abends oder am Wochenende ankamen. Aber auch die Ermittlungen von Kontaktpersonen und die Massenabstrichabnahmen einer stat. Einrichtung, Reha Klinik und der Fleischverarbeitenden Firma Westfleisch wurden aufgeführt. Nun gilt es die eingereichten Besucher- und Hygienekonzepte auf ihre Wirksamkeit zu sichten und zu prüfen.
Erfreulich sind die aktuelle Zahlen; mehrere Kommunen haben aktuell keine Infektionen zu melden, siehe Fallzahlen (Stand zum Zeitpunkt des Sachstandberichtes):
COVID-19 Fallzahlen im Kreis Minden-Lübbecke
Gesamtinfektionen
489
Genesene
448
Todesfälle
10
Aktive Fälle
31


Leider ist die Kostenübernahme bei notwendigen und lt. Verordnung oder bei Aufnahme in stat. Altenhilfe erforderlichen Abstrichabnahmekosten noch nicht geklärt!
Alle regulären Prüfungen konnten aufgrund der COVID Maßnahmen nicht lt. Vorgaben umgesetzt werden. So berichtete auch Herr Hilgendorf z. B. das keine Regelprüfungen in den stationären Einrichtungen durchgeführt werden konnten. Aktuell wird zur Durchführung von Regelprüfungen ein Konzept erarbeitet, inwieweit man ohne direkte Bewohnerkontakte die Maßnahmen/ Betreuungsleistungen in den Einrichtungen prüfen kann.

Informationen zur Umsetzung des Haushaltsplanes 2020 im Gesundheits- und Sozialbereich wurden vorgestellt. Im Gesundheitsbereich konnten die Planvorgaben z. B. nicht eingehalten werden, da die Gutachtertätigkeit (fehlende Gebühreneinnahmen) nicht lt. Vorgabe umgesetzt werden konnte und die Refinanzierung der Abstrichkosten noch nicht geklärt ist.
Im Bereich Sozialamt wurden die Kosten für Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege vorgestellt. Hier gibt es Abweichungen von 0,8%.

Die Beschlussfassung zur Neufassung der Geschäftsordnung der Kommunalen Gesundheits-, Alters- und Pflegekonferenz des Kreises Minden-Lübbecke wurde einstimmig beschlossen.
Neu geregelt wurde, dass beratende Mitglieder ohne Stimmrecht vom Landrat nach Zustimmung des Sozial- und Gesundheitsausschusses in die Kommunale Gesundheits-, Alters- und Pflegekonferenz berufen werden können.

Der Punkt zur Finanzierung von Integrationshilfen/ Schulbegleitung konnte heute aufgrund von weiteren Beratungsbedarf nicht beschlossen werden; wird auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 15.06. 20 beraten. Es betrifft die Auswirkungen nach COVID bei der Schulbegleitenden Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung.

Der Top örtliche Planung §7 Alten- und Pflegegesetz wurde ebenfalls vertagt, soll erst im Beirat für Pflege beraten werden und bei der nächsten SGA Sitzung am 3.09.20 wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.

 
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