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FWG im Kreis
FWG besucht Pohlsche Heide PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 07. Juni 2020 um 10:32 Uhr

Am Montag den 09.03.20 besuchte die Fraktion mit ca. 25 Teilnehmern das Entsorgungszentrum Pohlsche Heide.

Geschäftsführer Henning Schreiber und Prokurist Dipl.-Ing. Thomas Kropp von der KAVG (Kreis Abfallverwertungsgesellschaft) begrüßten die Teilnehmer.
Herr Kropp stellte uns per Bus den Entsorgungsbetrieb vor und erläuterte uns, wie wichtig die Verwertung von Abfallstoffen ist. Erschrocken waren wir über den hohen Anteil von Fremdstoffen im Biomüll, der dadurch mehrfach durchzusieben ist. Dies erklärt auch, warum die Müllgebühren erstmals nach 10 Jahren erhöht werden musste. Der Bioabfall ist ein wertvoller Rohstoff, der im Kompostwerk zu umweltfreundlicher Bioenergie und zu hochwertigem Dünger und Humus verarbeitet wird
Mit der Kampagne „WirfürBio“ möchte man die Bürger sensibilisieren, warum weder Plastik noch Bioplastik in die Biotonne gehört. Eines der Hauptprobleme im Biomüll sind z.B. die Plastiktüten. Sie bestehen zu meist aus Erdöl und benötigen etwa 20 Jahre, um sich zu zersetzen. Übrig bleibt die Plastiktüte dann in Form von Mikroplastik, welches dann in die Nahrungskette, ins Grundwasser und in die Weltmeere gelangt. Also dem Ökosystem Schaden zufügt. Katzenstreu gehört z. B. auch nicht in den Biomüll! Unter dem Motto „WirfuerBio“ vereinigen sich viele Abfallwirtschaftsbetriebe aus Deutschland mit dem Ziel, den Anteil der Plastiktüten und kompostierbaren Plastiktüten im Biomüll zu verringern. Hilfestellung wird durch Aufkleber für die Biotonne, Papiertüten, Infos und der Servicehotline bei der KAVG gegeben.
Geschäftsführer Henning Schreiber stellte uns gemeinsam mit Herrn Lutz Freiberg (Kreis Dezernent Bauen Umwelt) das Projekt „Smart Recycling Factory Pohlsche Heide“ vor. Das Projekt beschreibt den Weg von der Deponie zum Kompetenz- und Innovationsstandort für regionale Wertschöpfung.
Hier sollen für eine nachhaltige Wertstoff- und Kreislaufwirtschaft neue Technologien und Verfahren im Bereich der Umwelt- und Recyclingtechnik, Abfallbehandlung, Roh- und Reststoffaufbereitung entwickelt werden. Das Projekt besteht aus mehreren Bausteinen. Hier soll z.B. ein Lern- und Forschungsstandort entstehen, eine Anlauf- und Informationsstelle für zukunftsfähige Technologien im Bereich der Regenerativen Energien, des Klimaschutzes und deren praktische Anwendungsbereiche.
Ein geplanter Lernort der Pohlschen Heide für Umweltbildung soll Schulen und regionalen Einrichtungen der Umweltbildung die notwendige Infrastruktur bieten, um vor Ort für den nachhaltigen Konsum und die zielführende Abfallverwertung zu sensibilisieren. Dazu möchte man die Pohlsche Heide als Klassenzimmer/Lernort präsentieren. Das heißt Pädagogen müssen das Projekt Kindgerecht aufbereiten, Werksverkehr und Besucherverkehr sind zu trennen, um nur einige Maßnahmen zu beschreiben.
Lutz Freiberg ist sich sicher, dass das Projekt damit zukunftsweisend ist und die Deponie als neue Rohstoffquelle zum Ausgangsort neuer Innovationen sowie zum Impulsgeber regionaler Wertschöpfung wird.
Aktuell wird der niedrige Erdölpreis für die Wiederverwertung zum finanziellen Problem. Durch die niedrigen Preise ist der Verkauf von wiederverwertbaren Rohstoffen kaum auskömmlich. Zugrunde zu legen, ist die Aufbereitung und die Logistik. Auch der Papiererlös ist nachhaltig gestört.
Hier ist die Politik für die Festschreibung, die Wertstoffe in die Wiederverwertung zu geben/ zu nutzen, in der Verantwortung.
Auf die Frage nach Zukunftsträumen wurde uns folgendes aufgezählt:
Standortsicherung/ Entsorgungssicherheit
Kraftwerk mit entsprechender Kapazität (30MW)
SMART – Recycling Fachstore

Die   Fraktion FWG Mühlenkreis zeigte sich beeindruckt von der konsequenten und innovativen Verwertung der Abfälle und bedankte sich für die Verfügungstellung der Papiertüten für den Biomüll aber auch für die anschauliche Präsentation des Entsorgungsbetriebes Pohlsche Heide.

 
FWG Mühlenkreis setzt sich für die einzelnen Standorte der Mühlenkreiskliniken ein PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 17. Juni 2018 um 00:00 Uhr

Am Freitag, 15.06.2018, hatte der Vorstand der MKK Mühlenkreiskliniken Vertreter der Städte und Gemeinden des Kreises Minden-Lübbecke eingeladen, um ihnen „die Möglichkeit zu geben, sich aus erster Hand die über die Inhalte des Konzepts zu informieren und Fragen an den Vorstand zu stellen“. Diese Veranstaltung hat die FWG Mühlenkreis abgewartet, um sich dann mit den Details des Medizinkonzepts detailliert und kritisch auseinanderzusetzen.

Die Vorsitzende der FWG Mühlenkreis, Doris Bölk, Mitglied der FREIEN WÄHLER in Rahden, erinnert sich noch gut daran, dass sich die Vertreter der FWG Mühlenkreis mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Kurt

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FWG zeigt Unverständnis über geplatzte Ansiedlung der Rettungswache in Hille PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 15. Dezember 2017 um 06:52 Uhr

Minden/Lübbecke (FWG). Auf Unverständnis ist bei der jüngsten Sitzung der gemeinsamen Kreistagsfraktion von FWG Mühlenkreis und Piraten das Scheitern der vorübergehenden Ansiedlung der neuen Rettungswache am Feuerwehrgerätehaus in Hille gestoßen.

Die Neuaufstellung des Rettungsbedarfsplans für den Kreis Minden-Lübbecke hatte gezeigt, dass zum Einhalten der maximal vorgeschriebenen Zeiten bei Rettungsdienstfahrten bis zum Einsatzort eine Neuordnung der Rettungswachen erfolgen müsse. Daraufhin waren als neue Standorte Stemwede und Hille vorgesehen worden. Bis zur Fertigstellung des neuen Feuerwehrtechnischen Zentrums mit Kreisleitstelle und Rettungswache in der Gemeinde Hille sollte die Wache an das bestehende Feuerwehrgerätehaus in Hille angedockt werden.

„Mit Verwunderung haben wir nun zur Kenntnis genommen, dass diese für Anfang des kommenden Jahres vorgesehene Regelung geplatzt ist“, kritisiert Fraktionssprecher Kurt Riechmann (FWG). Das führe zu unnötigen Verzögerungen, betont sein Fraktionskollege Karl-Heinz Detert (Piraten). Es sei unerklärlich, warum die vorübergehende Containerlösung mit zusätzlicher Nutzung der Fahrzeughalle und eines Sozialbereiches im bestehenden Gerätehaus von der Feuerwehr Hille abgelehnt wurde. Vor diesem Hintergrund sei nun zeitnah eine neue Übergangslösung erforderlich.

Ein zentrales Thema bei der Fraktionssitzung von FWG und Piraten war auch die Geldpolitik des kommunalen Kreditinstituts Sparkasse Minden-Lübbecke mit der Erhebung von sogenannten Negativzinsen. Mit diesen Gebühren werden Guthaben belastet und sind damit wirtschaftlich gesehen Minuszinsen.

„Auch wir sind von diesen Negativzinsen in einer Höhe von rund 35.000 Euro jährlich betroffen“, verweist Kurt Riechmann auf den Kreis Minden-Lübbecke, der gemeinsam mit den Städten Minden und Petershagen Träger der Sparkasse ist. „Damit fasst sich der Eigentümer quasi in die eigene Tasche“, schildert der Fraktionssprecher. Diese Vorgehensweise müsse hinterfragt und erörtert werden, fordern daher FWG und Piraten mit Blick auf die kommende Verwaltungsratssitzung des kommunalen Kreditinstituts.

 

 
FWG fordert stärkere Senkung der Kreisumlage PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 15. Dezember 2017 um 06:49 Uhr

Minden/Lübbecke (FWG). „Auch wenn es CDU und SPD anders sehen. Eine Senkung der Kreisumlage auf 35,65 Punkte müsste möglich sein.“

Kurt Riechmann, Sprecher der gemeinsamen Fraktion von FWG Mühlenkreis und Piraten, sieht in der gegenwärtigen Haushaltssituation des Kreises Minden-Lübbecke eine „vielleicht einmalige Chance, die elf Städte und Gemeinden im Mühlenkreis bei der Umlage zu entlasten“. Vor wenigen Tagen waren die FWG/Piraten zu Haushaltsberatungen zusammengekommen und hatten den Entwurf für den Kreisetat 2018 intensiv erörtert.

Die Klausur schloss mit der Forderung, den Hebesatz für die Kreisumlage statt, wie vom Kämmerer vorgeschlagen, nicht auf 37,65 sondern auf 35,65 Punkte zu senken. Als Begründung nennen Riechmann (FWG) und sein Fraktionskollege Karl-Heinz Detert (Piraten) die positive finanzielle Entwicklung, die sich seit Einbringung des Haushaltsentwurfs vor zwei Monaten abzeichne. „Beispielsweise sind auf der Einnahmeseite Verbesserungen in Höhe von 750.000 Euro durch eine höhere Schlüsselzuweisung des Landes zu verzeichnen“, schildert Detert.

Weitere positive Entwicklungen für den Kreis seien die zu erwartende geringere Landschaftsumlage sowie Einsparungen in den Dezernaten in Höhe von fast zwei Millionen Euro. „Vor diesem Hintergrund sollten wir die Kommunen bei der Kreisumlage auf jeden Fall entlasten“, formuliert Kurt Riechmann die Forderung. Rechne man genau nach, dann fehlt nicht mehr viel um die Senkung der Kreisumlage auf 35,65 Punkt haushaltsunschädlich vornehmen zu können. „Und dieser Betrag kann aus der Rücklage entnommen werden, die beim Kreis mehr als 38 Millionen Euro beträgt, während das bei den Städten und Gemeinden ganz anders aussieht.“

Die FWG/Piraten begrüßen den Vorschlag des Kreiskämmerers, im Personalhaushalt Kostensenkungen um rund 300.000 Euro vorzunehmen, da Stellen nicht besetzt seien. Dass dennoch eine Aufstockung des Personals stattfinden solle, ist für Riechmann und Detert nachvollziehbar. „Die Redelegation des SGB-II-Bereiches zurück zum Kreis fordert mehr Personal, ebenso die Einrichtung der neuen Kreisleitstelle.“ Das allein mache schon insgesamt rund 150 zusätzliche Beschäftigte aus.

Begrüßt wird von der Fraktion außerdem, dass Investitionen in den Kreisstraßenbau fließen. Kritik senden FWG und Piraten in Richtung Stadt Minden mit Blick auf die diskutierte neue Multifunktionshalle. „Minden muss endlich zu Entscheidungen kommen, damit wir im Kreis wissen, wohin unsere avisierten Mittel fließen: in die neue Veranstaltungshalle oder in die dringend notwendige Ertüchtigung der Kampa-Halle.“ Würden nicht in den nächsten Monaten Entscheidungen fallen, bedeute dass, die Kampa-Halle ab Ende 2019 für die meisten Veranstaltungen dicht machen zu müssen.

 

 
FWG Mühlenkreis Piraten: Zustimmung zum Kreishaushalt 2017 bei Verzicht auf Umlageerhöhung PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 06. Dezember 2016 um 11:02 Uhr

Minden-Lübbecke (FWG). Die Kreistagsfraktion der FWG Mühlenkreis Piraten will dem Kreishaushalt 2017 zustimmen, wenn es gelingt, auf die geplante Erhöhung der Kreisumlage zu verzichten.

Die Fraktionsgemeinschaft aus Freier Wählergemeinschaft (FWG) und Piraten werde den Antrag stellen, die Kreisumlage bei 38,71 Prozentpunkten zu belassen und damit die Umlage nicht auf die vorgesehenen aktuell 39,04 Punkte anzuheben, erklärt Vorsitzender Kurt Riechmann (FWG) in einer Pressemitteilung der Fraktion. „Uns ist bewusst, dass damit zunächst ein offener Betrag von 1,3 Millionen entsteht“, betont Karl-Heinz Detert (Piraten). „Daher schlagen wir vor, diesen Betrag aus der Ausgleichsrücklage zu entnehmen.“

Nach Aufstockung dieser Rücklage in den Jahren 2014 um 8,5 Millionen Euro und in 2016 um 4,5 Millionen Euro auf nunmehr insgesamt rund 26 Millionen Euro, sei diese Entnahme möglich, erläutert Kreistagsabgeordneter Karl-Ludwig Sierig (FWG). „Wir haben hier den entsprechenden Spielraum.“ Gelinge der Verzicht auf die Umlageerhöhung, stünde einer Zustimmung der FWG Mühlenkreis Piraten zum Haushalt 2017 nichts im Wege.

„Große Bauchschmerzen“ bereiten der Fraktionsgemeinschaft allerdings die im Haushaltsplanentwurf des Kreises bei einem Gesamtvolumen von 479 Millionen Euro ausgewiesenen Personalkosten in Höhe von etwa 76 Millionen Euro. „Das bedeutet eine Steigerung von mehr als neun Prozent im Vergleich zum aktuellen Haushalt“, schildert Kurt Riechmann. Größter Posten seien dabei mit rund drei Millionen Euro die Pensionsrückstellungen. „Hier sind Politik und Verwaltung gefordert, das zeitnah in den Griff zu bekommen.“

Überlegenswert sei dabei eine bereits angedachte Veränderung des Rückstellungssystems. „Hier wäre eine Möglichkeit, Versicherungen mit an Bord zu nehmen“, so Karl-Heinz Detert. Was die Personalzahlen insgesamt angehe, so seien 17,5 neue Stellen im Haushalt 2017 eingeplant. „Dabei sind wir uns in der Politik einig, dass diese Stellen nur dann einen Sinn machen, wenn sie eine Konsolidierung des Haushalts nach sich ziehen.“ Von zwei bis drei Millionen Euro sei hier die Rede. Allerdings werde bereits nicht mehr von einer kurzfristigen Konsolidierung gesprochen, moniert Karl-Ludwig Sierig. Die Strategiegruppe Personal spreche nunmehr davon, man müsse langfristig denken.

Als nicht unproblematisch bezeichnen die FWG Mühlenkreis Piraten auch die fehlende Kostendeckung in Höhe von 1,1 Millionen Euro für die neuen Stellen. Ein Deckungsvorschlag der Verwaltung erschließe sich nicht. „Wir müssen hier sehr genau auf die Maßgabe von Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit achten“, mahnt Fraktionsvorsitzender Kurt Riechmann. Außerdem gelte es, sich bei der Personaldiskussion nicht nur auf die mittlere bis hohe Tarifebene zu konzentrieren. „Politik und Verwaltung müssen sich vor allem auch um den unteren Tarifbereich kümmern.“ Es fehle an Konzepten, wie die geringbezahlten Arbeitskräfte besser unterstützt werden könnten. „Hier müssen wir wesentlich mehr nachdenken.“

 
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